Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich und Vertragspartner

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB") regeln das Vertragsverhältnis zwischen der

Datenhero GmbH
Untere Königsstr. 77
34117 Kassel
(nachfolgend „Anbieter")

und ihren Kunden (nachfolgend „Nutzer") über die Bereitstellung der Software „RechnungsHero" als Software-as-a-Service (SaaS). Die Software dient der Erstellung, Verwaltung und Archivierung kaufmännischer Dokumente, insbesondere E-Rechnungen, Angebote, Auftragsbestätigungen, Gutschriften und Lieferscheine.

Das Angebot richtet sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB; eine Nutzung durch Verbraucher ist ausgeschlossen. Abweichende Bedingungen des Nutzers finden keine Anwendung, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

2. Vertragsschluss

Der Vertrag kommt durch die Registrierung eines Nutzerkontos über die Anwendungsplattform app.rechnungshero.de sowie die anschließende Bestätigung des gewählten Tarifs zustande. Da sich das Angebot ausschließlich an Unternehmer richtet, finden die besonderen Informationspflichten für den elektronischen Geschäftsverkehr gegenüber Verbrauchern (§ 312i BGB) keine Anwendung.

3. Leistungsumfang

Der Anbieter stellt dem Nutzer die Software RechnungsHero als webbasierten Dienst zur Verfügung. Der Funktionsumfang richtet sich nach dem gebuchten Tarif und umfasst insbesondere die Erstellung und den Versand von E-Rechnungen im Format ZUGFeRD und XRechnung, Angeboten, Auftragsbestätigungen, Gutschriften und Lieferscheinen sowie – je nach Tarif – den Export von Buchhaltungsdaten im DATEV-Format.

4. Tarife und Preise

Zum Zeitpunkt dieser AGB gelten folgende Tarife (aktuelle Preise und Leistungsmerkmale sind stets der Preisübersicht auf rechnungshero.de zu entnehmen):

• Starter (kostenlos): 0 € / Monat, bis zu 5 Rechnungen pro Monat, XRechnung & ZUGFeRD, PDF-Export, E-Mail-Support.
• Pro (kostenpflichtig): 8,90 € / Monat zzgl. gesetzlicher Umsatzsteuer (regulärer Listenpreis 12,90 € / Monat; der aktuell gültige Preis ergibt sich aus der Preisübersicht auf der Website), unbegrenzte Rechnungen, automatischer Versand, DATEV-Export, priorisierter Support.
• Enterprise (individuell): Preisgestaltung nach individueller Vereinbarung, API-Zugriff, Custom Branding, SLA-basierter Support, dedizierter Account Manager.

Preisänderungen für bestehende Verträge werden dem Nutzer mindestens 30 Tage im Voraus in Textform mitgeteilt. Widerspricht der Nutzer nicht innerhalb dieser Frist, gilt die Preisänderung als angenommen; im Fall des Widerspruchs steht dem Nutzer ein Sonderkündigungsrecht zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Änderung zu.

5. Zahlungsbedingungen

Alle genannten Preise verstehen sich zuzüglich der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer. Die Vergütung kostenpflichtiger Tarife ist monatlich oder – bei entsprechender Wahl – jährlich im Voraus fällig. Gerät der Nutzer in Zahlungsverzug, ist der Anbieter nach vorheriger Ankündigung berechtigt, den Zugang zur Software vorübergehend einzuschränken oder zu sperren, bis die offenen Forderungen beglichen sind.

6. Verfügbarkeit und Wartung

Der Anbieter ist bestrebt, eine möglichst unterbrechungsfreie Verfügbarkeit der Software sicherzustellen, schuldet jedoch keine durchgehende Verfügbarkeit. Geplante Wartungsarbeiten werden, soweit zumutbar, rechtzeitig im Voraus angekündigt.

7. Nutzungsrechte und Pflichten des Nutzers

Der Anbieter räumt dem Nutzer für die Vertragslaufzeit ein einfaches, nicht übertragbares und nicht unterlizenzierbares Recht zur Nutzung der Software für eigene geschäftliche Zwecke ein. Unzulässig sind insbesondere das Kopieren, Dekompilieren oder Reverse Engineering der Software sowie die Umgehung technischer Schutzmaßnahmen.

Der Nutzer ist verpflichtet, seine Zugangsdaten vertraulich zu behandeln und den Anbieter unverzüglich zu informieren, sollte der Verdacht eines Missbrauchs bestehen. Sämtliche vom Nutzer in die Software eingegebenen Daten (z. B. Kunden-, Artikel- und Rechnungsdaten) verbleiben im Eigentum des Nutzers.

8. Haftung

Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit sowie bei der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit. Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) ist die Haftung auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden begrenzt. Im Übrigen ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen.

Der Anbieter übernimmt keine Gewähr für die inhaltliche, steuerliche oder rechtliche Richtigkeit der vom Nutzer mithilfe der Software erstellten Dokumente. Der Nutzer bleibt für die Einhaltung steuer- und handelsrechtlicher Pflichten selbst verantwortlich und ist gehalten, regelmäßig eigene Datensicherungen vorzunehmen.

9. Datenschutz

Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten im Rahmen der Leistungserbringung gemäß DSGVO und BDSG. Soweit erforderlich, schließen die Parteien einen Auftragsverarbeitungsvertrag. Näheres regelt die Datenschutzerklärung.

10. Einsatz von Künstlicher Intelligenz

Die Software setzt KI-gestützte Funktionen ein, etwa zur Dialog- und sprachgesteuerten Erstellung von Dokumenten. Durch diese Funktionen erzeugte Vorschläge und Inhalte stellen keine steuerliche oder rechtliche Beratung dar. Der Nutzer bleibt verpflichtet, alle KI-gestützt erzeugten Inhalte vor deren Verwendung eigenverantwortlich zu prüfen.

11. Vertragslaufzeit und Kündigung

Der kostenlose Starter-Tarif kann jederzeit ohne Frist gekündigt werden. Kostenpflichtige Tarife können mit einer Frist von einem Monat zum Ende des jeweiligen Abrechnungszeitraums gekündigt werden. Die Kündigung kann in Textform (z. B. per E-Mail) erfolgen. Mit Wirksamwerden der Kündigung endet der Zugriff auf die Software; der Nutzer ist gehalten, seine Daten rechtzeitig vor Vertragsende zu exportieren und zu sichern. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

12. Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Ist der Nutzer Kaufmann im Sinne des HGB, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Sitz des Anbieters in Kassel. Der Anbieter behält sich vor, diese AGB mit einer Vorlauffrist von 30 Tagen zu ändern; im Übrigen gilt Ziffer 4 entsprechend. Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.